Der Historiker René Schlott hat die Initiative „Grundgesetzacasa“ gestartet, um die verfassungsrechtlichen Aspekte der Maßnahmen in den Blick zu rücken. Eine Stellungnahme von ihm gibt’s als Video.
Dass die Maßnahmen sehr weitrechende und rechtlich fragwürdige Folgen zeigen, berichtete 3Sat.
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Noch einige Stimmen, die mit der aktuellen Entwicklung nicht einverstanden sind.
Abschied vom Grundgesetz auf 3sat und Notker Wolf im Deutlschandfunk.
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Die Süddeutsche titelt: „In der Todeszone“ (nein, ich verlink das nicht).
Spekulationen in die Richtung des schlimmstmöglich vorstellbaren Verlaufs zu lenken führt mich immer wieder zu der Frage: cui bono?
Für einen fundiert wissenschaftlichen Blick auf die Datenlage lesen Sie doch einfach mal hier nach: EBM- Evidence Based Medicine Netzwerk.
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Das Problem mit den Corona-Zahlen
Es scheint so, als ob nach den Wochen des hektischen Handelns, in denen die Politik eine „Demonstration von Handlungsfähigkeit“ (Hartmut Rosa) vor allem durch angeblich alternativlose rigide Maßnahmen vornahm, endlich von verschiedenen Seiten das Nachdenken einsetzt.
Handeln ohne gesicherte Grundlagen kann man machen, wie man sieht. Man darf sich dann allerdings nicht über Kollateralschäden wundern, die viel weiter vernetzt sind als im durchregierenden Weltbild antizipiert.
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Die Geschwindigkeit mit der bürgerliche Freiheiten wegen COVID-19 einhellig eingeschränkt werden verwundert schon. Niemand schreit auf, wenn das Versammlungsverbot ausgehebelt wird. In Bayern kann man wegen unerlaubten Ausgangs gestraft werden. Und über den Geldsegen freut sich ein Teil der Wirtschaft.
Es gibt Punkte, die in dieser Handlungs- und Entscheidungseuphorie nicht untergehen sollten.
Bitte nicht missverstehen, rationale Handlungsstrategien zur Infektionsvermeidung sollten immer angewandt werden. Ein Katastrophenfall ist das, was derzeit sichtbar wird eher nicht.
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